Bündnis aus Halle schafft es zur Bundestagswahl (Mitteldeutsche Zeitung)

Bei der Bundestagswahl im September kann in Sachsen Anhalt die Ein-Themen-Partei „Bündnis Grundeinkommen“ (BGE) gewählt werden.

2162 – so viele Unterschriften hat die Ein-Themen-Partei „Bündnis Grundeinkommen“ (BGE) in Sachsen-Anhalt gesammelt. Mehr als 2.000 davon wurden vom Landeswahlleiter anerkannt. Das bedeutet: Bei der diesjährigen Bundestagswahl steht in Sachsen-Anhalt das bedingungslose Grundeinkommen mit auf dem Wahlschein.

Listenkandidat der Partei, Richard Schmid, ist darüber mehr als froh. „Ich bin zufrieden, wenn man bedenkt, dass wir nach drei Monaten noch nicht einmal die Hälfte der Stimmen zusammenbekommen hatten und dann nur noch ein Monat Zeit war“, sagte er.

Bündnis Grundeinkommen: Vor allem in Halle präsent

Die Partei hatte sich in Sachsen-Anhalt erst im Januar 2017 gegründet und war vor allem in Halle präsent. Sie strebt das bedingungslose Grundeinkommen für alle an, dafür könnte zum Beispiel zunächst in der Region ein Modellprojekt angeregt werden.

Schmid hatte gehofft, ein solches Modell eventuell im Rahmen der Kulturhauptstadt-Wahl in Halle anstoßen zu können, „deshalb war ich etwas enttäuscht, als die Bewerbung abgelehnt wurde“, sagt er. Vielleicht klappt es ja gemeinsam mit den Regierungsparteien des Landes.

Folgt Schleswig-Holstein dem Bündnis Grundeinkommen?

An die will sich der Listenkandidat mit dem Vorschlag erneut wenden, um sie zu überzeugen, es vielleicht Schleswig-Holstein gleich zu tun. Dort ist ein Modellvorhaben sogar im Koalitionsvertrag von FDP, CDU und Grünen verankert.

Obwohl die Partei bundesweit laut Schmid nur etwa 300 Mitglieder hat, ist sie fest entschlossen, die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken. Im Fall der Fälle soll das Parteiprogramm aber nicht wesentlich erweitert werden.

Bündnis legt vollen Fokus auf Grundeinkommen

„Jede Mitgliederversammlung kann ja was Neues hervorbringen, es gab schon Vorstöße in Richtung Volksentscheide“, Alleinstellungsmerkmal bleibe nach wie vor die Konzentration auf ein Thema – das Grundeinkommen.

„Jedem Mitglied ist freigestellt, sich für andere Dinge auch gern in anderen Parteien zu engagieren“, sagt Schmid, der lange Mitglied bei den Piraten war.

Bündnis Grundeinkommen führt Wahlkampf in Halle

Im nächsten Schritt müssen alle Unterlagen zur Wahlleiterin in Magdeburg geschickt werden. „Das ist eigentlich eine Formsache, weil die Unterschriften ja schon geprüft und genehmigt sind“, so Schmid. In der politischen Sommerpause und danach erst recht soll es dann mit dem Wahlkampf – auch in Halles Fußgängerzone – weitergehen. (mz)

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