Klarstellung des BGE-Bundesvorstands zu aktuellen Medienberichten

Klarstellung des BGE-Bundesvorstands zu aktuellen Medienberichten

Als Ein-Themen-Partei setzen wir uns ausschließlich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ein, mit dem Ziel, allen Bürgern ein Auskommen zu gewährleisten, das eine tatsächliche gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.

Bereits vor der Coronakrise entzog die wachsende Automatisierung Menschen die Existenzgrundlage und erschwerte die individuelle Lebensplanung. Die Coronakrise verschärft die Lage und enteignet Menschen, die sich sicher wähnten, und macht sie zu Bittstellern. Im schlimmsten Falle rutschen sie durch das Netz der bestehenden sozialen Sicherungssysteme.

Das kann in der Gesellschaft nicht ohne Folgen bleiben. Bestehende Gruppierungen von besorgten Bürgern, Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten wurden durch Corona-Leugner und “Freiheitsverteidiger” ergänzt. Existenzangst ist kein guter Ratgeber.

In den Medien wurde vor einigen Tagen berichtet, die Partei Bündnis Grundeinkommen stünde mit solchen Gruppierungen in Verbindung und erzeugten dadurch Missverständnisse innerhalb der BGE-Community und der Öffentlichkeit.

Die Partei Bündnis Grundeinkommen lehnt totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ab. Bisher sind innerhalb der Partei entsprechende Strömungen nicht aufgekommen. Mitglied des Bündnis Grundeinkommen kann nur sein, wer sich dem Programm verbunden fühlt und keiner Organisation beitritt, die der Zielsetzung des Bündnisses widerspricht.

Bündnis Grundeinkommen
Der Bundesvorstand