Liebe Mitglieder im Bündnis Grundeinkommen,

es besteht die Möglichkeit, dass das Bündnis Grundeinkommen beim nächsten Bundesparteitag im Herbst von den Mitgliedern aufgelöst wird.

Von der Idee zur Bundestagswahl

Im Jahr 2016 fand die Volksabstimmung zum Grundeinkommen in der Schweiz statt, die auch in Deutschland viele mediale Wellen schlug. Das Grundeinkommen war ein Thema, an dem keine Zeitung, kein Fernsehsender vorbei kam. Ein paar Münchner hatten den Wunsch, dass diese Welle weiter anhält, auch nach der Abstimmung. Dafür wurde im September 2016 das Bündnis Grundeinkommen gegründet. Ziel war es, durch eine Wahlteilnahme Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken und weitere Berichterstattung zu erzielen. Dies geschah schon vor der Gründung und viele Menschen sind durch die positive Berichterstattung [1, 2] auf das Bündnis Grundeinkommen aufmerksam geworden.
Ziel war bei der Gründung, durch eine Wahlteilnahme an der Bundestagswahl Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken und als Thema im Wahlkampf zu setzen. Dieses Ziel hatten wir spätestens mit der Bundestagswahl 2017 erreicht.
Ohne Titel
Google-Suchtrend zum Begriff “Grundeinkommen” stand 6. Juni 2018, in Prozent zum Spitzenwert vom 01.01.2004 bis 06.06.2018. Der Spitzenwert wurde zur Bundestagswahl 2017 erreicht
Erklärende Texte zu den Kurven stammen nicht von Google.

Auf dem Weg zur Europawahl

Auf dem Bundesparteitag 2018 haben wir uns damit beschäftigt, was das nächste Ziel für das Bündnis Grundeinkommen sein soll, oder ob wir mit den bestehenden Zielen weiter arbeiten möchten. Es wurde beschlossen, dass wir mit der gleichen Ziel wie bei der Bundestagswahl an der Europawahl teilnehmen möchten (Aufmerksamkeit auf das Thema lenken) und als längerfristiges Ziel uns als politischer Ansprechpartner für das bedingungslose Grundeinkommen qualifizieren möchten. Im September 2018 haben wir daher eine Liste für die Europawahl aufgestellt und im März die Wahlzulassung erreicht. Und wie bei der Bundestagswahl wurde wieder viel über das Thema berichtet, nicht nur über das Bündnis Grundeinkommen, sondern über das Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen”, also auch hier: Ziel erreicht.

Wie geht es weiter?

Nach der Europawahl haben wir den Prozess “Neustart” begonnen, in dem wir gemeinsam diskutieren wollen, was die nächsten Ziele des Bündnis Grundeinkommen sein sollen. Bisher gibt es in diesem Prozess nur eine sehr geringe Beteiligung. Auf der BGE:open in Hannover wurden verschiedene Versionen erarbeitet, wie es mit dem Bündnis weitergehen kann. Ein weiter so wie bei der Bundestagswahl und der Europawahl ist eine von mehreren Optionen, die Frage ist, ob diese Idee noch weiter trägt. Eine andere Variante ist die Auflösung der Partei.

Aufgrund der geringen Beteiligung im Prozess Neustart sehen wir als Präsidium die Auflösung mittlerweile als realistische Perspektive. Wenn die Mitglieder des Bündnis Grundeinkommen neue Ziele definieren möchten, benötigen sie auch Personen, die auf entsprechenden Posten die Verantwortung dafür tragen. Alina, Moritz und Dirk werden für diese Ämter nicht mehr zur Verfügung stehen. Wir haben seit Mai 2018 diese Verantwortung gerne getragen und es hat uns Spaß gemacht, die beim letzten Bundesparteitag definierten Ziele gemeinsam mit euch zu erreichen. Nun ist es Zeit für neue Ziele und damit auch neue Personen, die diese Ziele mit unterstützen.

Daher möchten wir an euch, die Mitglieder des Bündnis Grundeinkommen appellieren: Überlegt euch, wie es mit dem Bündnis Grundeinkommen weitergehen soll. Wollt ihr weiterhin Teil davon sein? Sollen neue Ziele definiert werden und wenn ja, welche? Wer möchte die Verantwortung dafür tragen, neue Ziele zu erreichen?
Bringt euch ein im Prozess zum Neustart des Bündnis Grundeinkommen. Sonst bleibt nur die Auflösung der Partei.

Beim nächsten Bundesparteitag wird die Entscheidung getroffen, die vorher notwendige Diskussion findet jedoch vorher auf den vielen verschiedenen vorhandenen Kanälen statt, wenn ihr eure Meinung einbringt und die Meinung der anderen hören/lesen wollt:

BGE:open in Frankfurt im August

Am 9. und 10. August 2019 findet die nächste BGE:open in Frankfurt statt, dort wird es auch hauptsächlich um die Zukunft des Bündnis Grundeinkommen gehen. Infos und Anmeldung hier.

Bundesparteitag in Kassel im September

Save the date: Der nächste Bundesparteitag wird voraussichtlich am 28./29. September 2019 in Kassel stattfinden. Die offizielle Einladung mit Tagesordnung an alle Mitglieder erfolgt ca. 4 Wochen vor dem Bundesparteitag. Anträge können ab sofort bis spätestens 30. August 2019 eingereicht werden per Mail an antrag.bpt@buendnis-grundeinkommen.de

Wir freuen uns auf eure Beteiligung!

Herzliche Grüße,
Alina, Moritz & Dirk