Ein neues Präsidium wurde gewählt

Martin Sonnabend Bundesvorsitzender
Martin Sonnabend Bundesvorsitzender

Anfangs dachte ich: „Schöne Idee, aber leider eine Utopie!“

Dann habe ich als Arzt und Therapeut viele Hunderte von Hartz-IV-Lebensläufen kennengelernt und gesehen wie respektlos, würdelos und gnadenlos wir mit unseren Mitmenschen umgehen.

Heute weiß ich: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) muss kommen und es wird kommen! In irgendeiner Form – mit oder ohne die BGE-Partei!

Aber:
Unsere Grundeinkommenspartei kann zu einer tragenden Säule bis zur Einführung des BGE werden – neben einigen anderen „Säulen“.

Das Bündnis Grundeinkommen hat alle Komponenten, die eine Partei dafür braucht: Aktivist*innen, Beauftragte, Landes- und Bundesvorstände, Mitglieder, Sympathisant*innen, einen regen und regelmäßigen Austausch durch zahlreiche Kommunikationsmöglichkeiten u.v.a.m.

Wenn es uns gelingt, diese Komponenten zu koordinieren, bei Bedarf Brücken zu bauen oder Kompromisse zu finden, können wir das Bündnis dazu nutzen, um das uns verbindende Thema zu verwirklichen. Ich sehe genügend Entwicklungspotential, genügend WoMen-Power, genügend demokratische Prozesse, genügend Energie und Spaß für die Sache, das eine Thema BGE effektiv zu gestalten und voranzubringen.

Mir ist sehr bewusst, was alle Aktiven bisher für das Bündnis geleistet haben und dafür möchte ich Euch vielmals danken! Wir alle können nun auf dem von Euch Geleisteten aufbauen und uns weiterentwickeln – gemeinsam auf Augenhöhe. Mit Hilfe der Kernteams, der Beauftragten, des BuVos sowie anderer ehrenamtlicher Unterstützer*innen werden wir neuen Schwung in unsere noch junge Partei bringen. Wenn wir alle zusammen dazu bereit sind und es wollen, werden wir immer stärker werden. Wir freuen uns darauf und werden weitere Mitgliederversammlungen in diesem Jahr planen, wenn wieder möglich auch BGE:open-Veranstaltungen, außerdem werden wir versuchen weitere junge Bürger*innen für die Parteiarbeit zu gewinnen, das Miteinander und die Kontakte zu Gleichgesinnten fördern, strittige Fragen diskutieren und demokratische Entscheidungen treffen.

Der BGE-Traum des Martin Luther King ist im realen Hier-und-Jetzt angekommen! Das Bündnis Grundeinkommen ist eine gesunde und vitale Partei, bereit, die nächsten Schritte zu gehen auf das uns einende Ziel hin: Ein BGE einzuführen!

Martin Sonnabend                            Rödinghausen am 20.03.2021
Bundesvorsitzender

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Detlev Lück Schatzmeister
Detlev Lück Schatzmeister

Als Gründungsmitglied liegt mir das Thema Grundeinkommen sehr am Herzen und ich denke, dass wir mit unserer Partei einen wichtigen Beitrag für dessen Promotion leisten.

Mein Wunsch ist es, dass wir künftig wieder mehr auf Menschen zugehen, viele Grundeinkommensaktivitäten unterstützen und darunter hoffentlich viele junge Menschen zum Mitmachen begeistern können, damit das nicht in einer Partei von alten weißen Männern und Frauen endet. Der Vorwurf der Männerwirtschaft steht ja schon im Raum und ich hoffe, das wird sich auf dem nächsten Parteitag ändern.

Vorab möchte ich auch einen Dank an den vorherigen Schatzmeister aussprechen, der hier sehr viel Ordnung und Struktur in die Schatzmeisterei eingebracht hat.

Als Kaufmann und Controller werde ich mein Möglichstes dazu beitragen, dass die Schatzmeisterei entsprechend fortgesetzt wird und bin sehr dankbar, dies auch mit einem stellvertretenden Schatzmeister gemeinsam machen zu können.

Als nächstes Ziel strebe ich zeitnah einen Parteitag an, der die Teilnahme möglichst vieler Mitglieder erlaubt,

  • in welchem sich auch weitere Kandidat*innen für das Präsidium präsentieren sollten,
  • in welchem wir uns über die Zukunft der Partei austauschen wollen und unsere künftigen Aktivitäten vereinbaren wollen. Dies könnte z.B. sein: BGE:open, Teilnahmen an Landtagswahlen, in jedem VHS Programm zu stehen..., aber es kann nur gemeinsam umgesetzt werden. Ich würde mich freuen.

Soviel zu den Aufgaben, meiner Motivation und den Zielen.

 

Mit bedingungslosen Grüßen

Detlev Lück
Schatzmeister Bündnis Grundeinkommen

 

 


Klarstellung des BGE-Bundesvorstands zu aktuellen Medienberichten

Klarstellung des BGE-Bundesvorstands zu aktuellen Medienberichten

Als Ein-Themen-Partei setzen wir uns ausschließlich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ein, mit dem Ziel, allen Bürgern ein Auskommen zu gewährleisten, das eine tatsächliche gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.

Bereits vor der Coronakrise entzog die wachsende Automatisierung Menschen die Existenzgrundlage und erschwerte die individuelle Lebensplanung. Die Coronakrise verschärft die Lage und enteignet Menschen, die sich sicher wähnten, und macht sie zu Bittstellern. Im schlimmsten Falle rutschen sie durch das Netz der bestehenden sozialen Sicherungssysteme.

Das kann in der Gesellschaft nicht ohne Folgen bleiben. Bestehende Gruppierungen von besorgten Bürgern, Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten wurden durch Corona-Leugner und “Freiheitsverteidiger” ergänzt. Existenzangst ist kein guter Ratgeber.

In den Medien wurde vor einigen Tagen berichtet, die Partei Bündnis Grundeinkommen stünde mit solchen Gruppierungen in Verbindung und erzeugten dadurch Missverständnisse innerhalb der BGE-Community und der Öffentlichkeit.

Die Partei Bündnis Grundeinkommen lehnt totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ab. Bisher sind innerhalb der Partei entsprechende Strömungen nicht aufgekommen. Mitglied des Bündnis Grundeinkommen kann nur sein, wer sich dem Programm verbunden fühlt und keiner Organisation beitritt, die der Zielsetzung des Bündnisses widerspricht.

Bündnis Grundeinkommen,
Der Bundesvorstand


Interdisziplinäre Forschung zum BGE

Wir freuen uns mit Prof. Bernhard Neumärker über die neue “Götz Werner Professur für Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie” an der Universität Freiburg. Die dm-Stiftung stellt 10 Jahre lang Mittel für Forschungen für die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaftswissenschaft, Organisations- und Motivationspsychologie, Soziologie und politischer Philosophie bereit.

Karl-Heinz Blenk, Kandidat für das Bündnis Grundeinkommen bei der Europawahl, dankte den Eheleuten Beatrice und Götz Werner, deren Stiftung mit insgesamt 2 Millionen Euro die interdisziplinäre Forschung zum Bedingungslosen Grundeinkommen ermöglicht.

Bedingungsloses Grundeinkommen als gesellschaftliches Modell für Spielregeln sozialer Sicherheit und Menschenwürde

Das Bündnis Grundeinkommen engagiert sich dafür, das Bedingungslose Grundeinkommen in die parlamentarische Diskussion zu bringen, und macht es zur Europawahl 2019 wählbar. Karl-Heinz Blenk ist überzeugt, dass sich auch die großen Parteien und die Menschen in Deutschland in Zukunft immer mehr für das Bedingungslose Grundeinkommen begeistern werden.

Götz Werner – langjähriger Verfechter des Grundeinkommens

Die Stiftung von Götz Werner wird nun eine intensive wissenschaftliche Begleitung der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens fördern, wovon auch die politische Arbeit im Bündnis Grundeinkommen profitieren wird. Denn die verstärkte Wahrnehmung und systematische Diskussion des Grundeinkommens in Gesellschaft und Politik sind Ziel der besiegelten Forschungsförderung ebenso wie das Bestreben, eine breite Außenwirkung und Verbindung zwischen Wissenschaft und Gesellschaft zu erzielen.

Grundeinkommen ist am 26. Mai wählbar

“Die Gesellschaft braucht mehr Menschlichkeit und mehr Mut, dank Grundeinkommen”. Gerne stehen die Kandidaten und Kandidatinnen sowie der Vorstand des Bündnis Grundeinkommen Rede und Antwort. Interviews und Anfragen koordiniert das Presseteam des Bündnis Grundeinkommen unter Tel. 01578 3562535.

Infos zu den Kandidat*innen und dem Parteiprogramm finden sich auf der Website (www.buendnis-grundeinkommen.de), auf abgeordnetenwatch.de(https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/profile?list=30456&party%5B23845%5D=23845 ) sowie auf Facebook (https://www.facebook.com/buendnis.grundeinkommen/), bei Twitter (https://twitter.com/bgeparteiTwitter), auf Youtube (https://www.youtube.com/channel/UCltBcbbVgcJwrdRtTQdBBEQ), bei Instagram (https://www.instagram.com/buendnisgrundeinkommen/) und - besonders zu empfehlen - auf Soundcloud (https://soundcloud.com/search?q=user682575870).

 


Bündnis​ ​Grundeinkommen​ ​erzielt​ ​bei​ ​der​ ​Bundestagswahl​ ​2017​ ​fast 100.000​ ​Zweitstimmen​ ​-​ ​und​ ​feiert​ ​ersten​ ​Gründungsgeburtstag

Berlin, 26. September 2017 - 97.386 Wählerinnen und Wähler haben der Ein-Thema-Partei Bündnis Grundeinkommen bei der Bundestagswahl 2017 ihre Zweitstimme gegeben. Das entspricht einem Stimmenanteil von 0,2%. Damit haben sich fast 100.000 Wählerinnen und Wähler für das einzige Ziel der Partei ausgesprochen: die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Für eine Partei, die vor genau einem Jahr gegründet wurde, ist das ein beachtlicher Erfolg.
Wir sind stolz darauf, das bedingungslose Grundeinkommen erstmals in Deutschland wählbar gemacht zu haben - und das auf Anhieb in allen 16 Bundesländern. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, für die seit vielen Jahren zahlreiche Menschen unermüdlich eintreten, hat damit einen großen Sprung nach vorn gemacht. Auf der Straße haben wir über 100.000 Gespräche zum Thema geführt, trotz der Parteistruktur eine offene Arbeitsstruktur geschaffen und mit überschaubaren finanziellen Mitteln eine charmante Wahlbewerbung auf die Beine gestellt.
Bündnis Grundeinkommen hat sich als Partei formiert, weil es Volksabstimmungen in Deutschland noch nicht gibt und das Thema im Bundestag kaum vertreten ist, obwohl 52% der Deutschen schon heute die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens befürworten. Auch viele Vertreter aus der Wirtschaft sprechen sich offen für diese zukunftsweisende Idee aus. Wir freuen uns auch darüber, dass selbst die etablierten Parteien langsam, aber immer intensiver über das bedingungslose Grundeinkommen zu diskutieren beginnen. Die Debatte über dieses wichtige Thema hat erst begonnen - und wir werden sie in den kommenden Monaten und Jahren weiter entzünden und auf die politische Agenda der Parlamente setzen.
Auch zur vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober 2017 wird Bündnis Grundeinkommen auf allen Wahlzetteln stehen. Im Herbst 2018 werden die Landesparlamente in Bayern und Hessen neu gewählt, im Frühjahr 2019 sind Europawahlen. Solange es in Deutschland keine Volksabstimmungen gibt, werden wir den Wählerinnen und Wählern bei jeder Wahl wieder dieses eine, aber so klare demokratische Angebot machen: Grundeinkommen ist wählbar. Wählerinnen und Wähler, Aktive und Interessierte, die sich gern einbringen wollen, sind im Bündnis Grundeinkommen herzlich willkommen.

Pressemitteilung: Mehr als jeder zweite Deutsche will direkt über Grundeinkommen abstimmen - Bündnis Grundeinkommen bereits zur Bundestagswahl 2017 mit der Zweitstimme wählbar

75 Prozent der deutschen BefürworterInnen direkter Volksabstimmungen wollen über ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage von infratest dimap im Auftrag des OMNIBUS für Direkte Demokratie. Schon im April 2017 hatten sich 72 Prozent der befragten Deutschen in einer Studie für die Einführung bundesweiter Volksentscheide ausgesprochen. In der aktuellen Befragung sagen nun 75 Prozent der Befürworter direkter Demokratie, die Abstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen sei ihnen sehr wichtig oder wichtig. Bezogen auf die Gesamtstichprobe bedeutet das: Mehr als jede/r zweite Deutsche möchte direkt über das bedingungslose Grundeinkommen entscheiden.
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Pressemitteilung: BGE auf 61,5 Millionen Wahlzetteln

Bündnis Grundeinkommen erscheint zur Bundestagswahl 2017 auf 61,5 Millionen Wahlzetteln — Wahlbewerbung startet in die heiße Phase

Berlin, 7. August 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 in allen 16 Bundesländern an. Am 28. Juli 2017 haben die Landeswahlausschüsse alle 16 Landeslisten zur Bundestagswahl zugelassen.

„Bündnis Grundeinkommen erscheint damit auf 61,5 Millionen Wahlzetteln und ist in Deutschland flächendeckend wählbar“, sagt Susanne Wiest, die Vorsitzende von Bündnis Grundeinkommen. „Das ist in der Kürze der Zeit alles andere als selbstverständlich. Wir werten unseren Erfolg bei der Wahlzulassung als klares Indiz dafür, dass die Zeit reif ist für ein bedingungsloses Grundeinkommen.“

Bündnis Grundeinkommen wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland erstmals wählbar zu machen. In den vergangenen zehn Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „Nun geht es in die Wahlbewerbung — und jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen“, so Wiest.

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Weitere Informationen zu Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de sowie auf FacebookTwitter und Instagram.

Grundeinkommen ist wählbar! Diese frohe Botschaft haben Bündnis Grundeinkommen und der Kulturimpuls Grundeinkommen e.V. am 29. Juli 2017 bei den BGE:open air in Berlin gefeiert. Unter diesem Link finden Sie ein Video zur Veranstaltung.

Kontakt:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen
Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung: Bündnis Grundeinkommen ist zur Bundestagswahl 2017 deutschlandweit wählbar

Berlin, 14. Juli 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 voraussichtlich bundesweit an. Per 14. Juli wurde die erforderliche Anzahl bescheinigter Unterstützerunterschriften samt der notwendigen Formalien in allen 16 Bundesländern bei den Landeswahlleitern eingereicht. Am 28. Juli 2017 entscheiden die Landeswahlausschüsse über die Zulassung aller Landeslisten zur Bundestagswahl.

„Wir haben einen Meilenstein erreicht: Bündnis Grundeinkommen ist als eine von ungefähr zehn Parteien deutschlandweit wählbar“, sagt die Parteivorsitzende Susanne Wiest. Die Ein-Themen-Partei wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2017 erstmals auf 61,5 Millionen Wahlzettel zu bringen. In den vergangenen neun Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „In diesem Tempo und in dieser Breite hat das bisher keine zweite Partei in Deutschland geschafft“, stellt Wiest fest.

Laut einer Ipsos-Umfrage befürwortet schon heute die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) die Einführung eines Grundeinkommens. „Die Menschen in Deutschland wollen das bedingungslose Grundeinkommen“, erklärt Wiest. Anders als etwa in der Schweiz sind in Deutschland allerdings keine bundesweiten Volksentscheide vorgesehen: „Die persönliche Wahlentscheidung ist das stärkste politische Gestaltungswerkzeug, das wir momentan zur Verfügung haben. Jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist daher ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen.“

Angesichts der Digitalisierung und Automatisierung sprechen sich neben den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. In Ländern wie Finnland oder Kanada laufen erste Feldversuche. Susanne Wiest: „Das bedingungslose Grundeinkommen passt in unsere Zeit, weil es der Gesellschaft einen Boden einzieht, der uns alle trägt und allen die Freiheit ermöglicht, eigene Stärken und Interessen selbstbestimmt und ohne Existenzsorgen in die Gesellschaft einzubringen. Aus diesem Grund wollen wir das Thema in den Bundestag tragen und es dort auf breiter Ebene politisch diskutieren.“

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Bereits am 7. Juli hatte der Bundeswahlausschuss Bündnis Grundeinkommen zur Bundestagswahl zugelassen. Per 28. Juli entscheiden dann die Landeswahlausschüsse abschließend über die Wahlzulassung.

Weitere Informationen zu Bündnis Grundeinkommen finden Sie unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de sowie auf FacebookTwitter und Instagram.

Kontakt:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen
Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung: Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen zur Landtagswahl in NRW zugelassen

Bündnis Grundeinkommen (BGE) - die Grundeinkommenspartei -
zur sofortigen Veröffentlichung:

Düsseldorf, den 4. April 2017 - Der Landeswahlausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen hat in seiner heutigen Sitzung die Landesliste des Bündnis Grundeinkommen (BGE) zur Landtagswahl am 14.05.2017 zugelassen. Der erst im Januar gegründete Landesverband Nordrhein-Westfalen des Bündnis Grundeinkommen hat in nur knapp zwei Monaten alle notwendigen Unterschriften und Formalien zusammengetragen, um bei der Landtagswahl 2017 in NRW auf dem Wahlzettel zu stehen. Insgesamt sind 17 Bewerber auf der Liste des Bündnis Grundeinkommen, angeführt vom Landesvorsitzenden Felix Naumann, Henrik Dieter Wittenberg auf Listenplatz 2 und Lasse Paetz an dritter Stelle. Die komplette Liste des Bündnis Grundeinkommen kann unter https://nrw.buendnis-grundeinkommen.de/landeslisten/ eingesehen werden.

 

Hintergrundinformation:
Die Teilnahme an der Landtagswahl in NRW ist für das Bündnis Grundeinkommen bereits die zweite Wahlteilnahme seit seiner Parteigründung im September 2016. Das Bündnis Grundeinkommen hat darüber hinaus das erklärte Ziel, bundesweit mit Wahllisten an der Bundestagswahl im September 2017 teilzunehmen. Weiterführende Informationen hierzu gibt es unter https://www.buendnis-grundeinkommen.de/

 

Kontaktinformationen:
Bündnis Grundeinkommen
Landesverband NRW

 

Kontakt zum Landesvorstand:
Felix Naumann
Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Landesliste
Telefon: 0160 / 954 26911

 

Interview- und Presseanfragen bitte an:
Henrik Wittenberg
Pressesprecher

Telefon: 0177 / 170 9399


Pressemitteilung: Neuer Vorstand beim Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Bündnis Grundeinkommen (BGE) - die Grundeinkommenspartei

- zur sofortigen Veröffentlichung  -


München, den 28.03.2017 - Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Bundesparteitag des Bündnis Grundeinkommen (BGE ) statt. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt mit folgender Zusammensetzung:

Susanne Wiest, Bundesvorsitzende

Cosima Kern, stellvertretende Bundesvorsitzende

Dr. Frank Schröder, Schatzmeister

Verena Nedden, stellvertretende Schatzmeisterin

Der bisherige Bundesvorsitzende Ronald Trzoska und der stellvertretende Vorsitzende Arnold Schiller sowie der bisherige stellvertretende Schatzmeister Stefan Dirnstorfer scheiden aus ihren Ämtern aus.

Hintergrundinformation:

Susanne Wiest ist Tagesmutter und hat 2008 die erste Online-Petition zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland initiiert. Mit über 50.000 Unterzeichnern wurde diese Petition die erste erfolgreiche Online-Petition, in welcher der Hauptpetent persönlich dem Petitionsausschuss im Bundestag das Anliegen vortragen durfte.

Cosima Kern ist Studentin im Studiengang Philosophy and Economics an der Universität Bayreuth.

Dr. Frank Schröder ist promovierter Soziologe und hat zusätzlich einen M.A. in Sportwissenschaften. Er arbeitet als Lehrbeauftragter an verschiedenen deutschen Universitäten und ist an verschiedenen Unternehmensprojekten in den Bereichen betriebliches Gesundheitsmanagement und Sporternährung beteiligt.

Der neue Vorstand wird sich in den kommenden Tagen konstituieren und verantwortlich für die Durchführung des Bundestagswahlkampfes 2017 sein.

Kontaktdaten des Vorstandes:

Susanne Wiest
Vorsitzende
Tel: +49 39991 360484
Mail: susanne.wiest@buendnis-grundeinkommen.de

Cosima Kern
Stlv. Vorsitzende
Tel: +49 151 11 59 89 22
Mail: cosima.kern@buendnis-grundeinkommen.de

Dr. Frank Schröder
Schatzmeister
Tel: +49 1577 3500576
Mail: frank.schroeder@buendnis-grundeinkommen.de

Verena Nedden
Stellv. Schatzmeisterin

 

Für Presseanfragen:
Pressebüro Bündnis Grundeinkommen

Mail: presse@buendnis-grundeinkommen.de


Pressemitteilung [2/16] vom 26.09.2016

Gründungsparteitag von Bündnis Grundeinkommen (BGE) erfolgreich beendet

Mit einem Thema, zwei Zielen und drei Grundsätzen wollen Unterstützer der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Bühne betreten und an der Bundestagswahl im Herbst 2017 teilnehmen.

München, Bayern (25.09.2016) - 32 stimmberechtigte Gründungsmitglieder aus elf Bundesländern reisten am gestrigen Sonntag nach München um im Eine-Welt-Haus eine Satzung und ein Programm für die neue Partei “Bündnis Grundeinkommen (BGE) - Die Grundeinkommenspartei” zu beschließen, sowie einen ersten Bundesvorstand zu wählen.

“Die Arbeit fängt jetzt erst an!”, so die abschließenden Worte von Ronald Trzoska, der erste Bundesvorsitzende, am Gründungsparteitag des Bündnis Grundeinkommen (BGE). Nach drei Stunden war es soweit und das Bündnis Grundeinkommen hatte nicht nur seine Ziele und Ausrichtung definiert, sondern auch einen ersten Bundesvorstand gewählt. “Wir haben sehr gute Arbeit in der Vorbereitung zum Gründungsparteitag geleistet,” stellt Arnold Schiller, der stellvertretender Bundesvorsitzende fest, “ denn dass 32 Leute aus der gesamten Bundesrepublik, die sich vorher großteils nur durch Telefonkonferenzen kannten, Satzung und Programm nach nur kurzer Diskussion einstimmig beschließen, ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit.” Komplettiert wird der neue Bundesvorstand durch Verena Nedden aus Essen in ihrer neuen Funktion als Schatzmeisterin und durch Stefan Dirnstorfer, als stellvertretenden Schatzmeister.

Die Satzung des Bündnis Grundeinkommen sieht vor, dass die Landesvorsitzenden der Länder automatisch auch dem Bundesvorstand angehören. Da es aber noch keine Landesverbände gibt, sieht eine Passus in der Satzung vor, dass bis zur Gründung der jeweiligen Landesverbände auch ein Beisitzer aus jedem Bundesland gewählt werden kann, um den Vorstand in seiner Arbeit zu unterstützen. Die Überraschung war groß, als die Versammlung feststellte, dass aus dem Stand der Bundesvorstand um zehn Beisitzer aus zehn verschiedenen Bundesländern erweitert werden konnte, was auch dann prompt umgesetzt wurde.

Riesigen Beifall erntete zudem der erste Beschluss des Gründungsparteitags, der ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde: Die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Der Vorstand wurde beauftragt, dem Bundeswahlleiter die Anzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 mitzuteilen.

Es wurde ebenfalls von der Versammlung beschlossen, dass der nächste Bundesparteitag im März 2017 stattfinden soll, in der auch Neuwahlen des Bundesvorstandes durchgeführt werden. “Die Partei wird wachsen und wir müssen dem Wachstum auch insofern Rechnung tragen, dass sich die Mitglieder in einem Bundesvorstand wiederfinden, der dann die Bundestagswahl 2017 bestreitet”, begründete Ronald Trzoska diesen Beschluss.

Die Ergebnisse des Parteitags im Überblick

Vorstandswahlen:

  •  Bundesvorsitzender Ronald Trzoska
  •  Stellv. Bundesvorsitzender Arnold Schiller
  •  Schatzmeisterin Verena Nedden
  •  Stellv. Schatzmeister Stefan Dirnstorfer

Beisitzer im Bundesvorstand aus den jeweiligen Ländern:

  • Baden-Württemberg Uschi Bauer
  • Bayern Moritz Meisel
  • Berlin Marcel Merle
  • Brandenburg Matthias Neumann
  • Hamburg Michael Sienhold
  • Hessen Gerhard Wagner
  • Niedersachsen Stefan Caspers
  • Saarland Alina Herr
  • Sachsen Monique Meneses
  • Thüringen Johannes Hanel

Wichtigste Beschlüsse:

  • Satzung/einstimmig angenommen
  • Programm/einstimmig angenommen
  • Teilnahme Bundestagswahl 2017/einstimmig angenommen
  • Bundesparteitag März 2017 mit Neuwahlen/bei zwei Gegenstimmen angenommen