Pressemitteilung: Bündnis Grundeinkommen ist zur Bundestagswahl 2017 deutschlandweit wählbar

Berlin, 14. Juli 2017. Die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt zur Bundestagswahl am 24. September 2017 voraussichtlich bundesweit an. Per 14. Juli wurde die erforderliche Anzahl bescheinigter Unterstützerunterschriften samt der notwendigen Formalien in allen 16 Bundesländern bei den Landeswahlleitern eingereicht. Am 28. Juli 2017 entscheiden die Landeswahlausschüsse über die Zulassung aller Landeslisten zur Bundestagswahl.

„Wir haben einen Meilenstein erreicht: Bündnis Grundeinkommen ist als eine von ungefähr zehn Parteien deutschlandweit wählbar“, sagt die Parteivorsitzende Susanne Wiest. Die Ein-Themen-Partei wurde am 25. September 2016 mit dem Ziel gegründet, das bedingungslose Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2017 erstmals auf 61,5 Millionen Wahlzettel zu bringen. In den vergangenen neun Monaten hat Bündnis Grundeinkommen in jedem Bundesland einen Landesverband formiert. Unzählige Mitstreiterinnen und Mitstreiter warben auf Deutschlands Straßen erfolgreich um Unterschriften für die Wahlzulassung. „In diesem Tempo und in dieser Breite hat das bisher keine zweite Partei in Deutschland geschafft“, stellt Wiest fest.

Laut einer Ipsos-Umfrage befürwortet schon heute die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) die Einführung eines Grundeinkommens. „Die Menschen in Deutschland wollen das bedingungslose Grundeinkommen“, erklärt Wiest. Anders als etwa in der Schweiz sind in Deutschland allerdings keine bundesweiten Volksentscheide vorgesehen: „Die persönliche Wahlentscheidung ist das stärkste politische Gestaltungswerkzeug, das wir momentan zur Verfügung haben. Jede Zweitstimme für Bündnis Grundeinkommen ist daher ein glasklares Ja! zum bedingungslosen Grundeinkommen.“

Angesichts der Digitalisierung und Automatisierung sprechen sich neben den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. In Ländern wie Finnland oder Kanada laufen erste Feldversuche. Susanne Wiest: „Das bedingungslose Grundeinkommen passt in unsere Zeit, weil es der Gesellschaft einen Boden einzieht, der uns alle trägt und allen die Freiheit ermöglicht, eigene Stärken und Interessen selbstbestimmt und ohne Existenzsorgen in die Gesellschaft einzubringen. Aus diesem Grund wollen wir das Thema in den Bundestag tragen und es dort auf breiter Ebene politisch diskutieren.“

Bündnis Grundeinkommen fordert die Bildung einer Enquete-Kommission im Bundestag, die sich vor allem mit der Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens befasst. Laut Satzung löst sich die Partei auf, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland eingeführt wurde.

Bereits am 7. Juli hatte der Bundeswahlausschuss Bündnis Grundeinkommen zur Bundestagswahl zugelassen. Per 28. Juli entscheiden dann die Landeswahlausschüsse abschließend über die Wahlzulassung.

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