Zur Landtagswahl in Niedersachsen 2017 am 15. Oktober treten 16 kleine Parteien an, von denen die meisten wenig bekannt sind. In den Hochrechnungs- und Ergebnis-Grafiken werden diese Parteien nach den Wahlen als „Sonstige“ auftauchen – dass eine von ihnen den Einzug in den Landtag schafft, ist unwahrscheinlich.
Denn die meisten der „Sonstigen“ sprechen nicht die Masse der Wähler an, wie es etwa die Volksparteien tun, sondern konzentrieren sich auf ein Thema oder wenige Bereiche und bewerten Politikfelder aus einer speziellen Perspektive. Was wollen die kleinen Parteien erreichen? Ein Überblick mit beispielhaften Auszügen aus den Programmen.
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Das Bündnis C sieht sich als „Zusammenschluss von Christen aller Konfessionen, die sich als Partei einer Politik nach christlichen Grundsätzen verpflichtet haben“.
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Das Bündnis der Generationen (BdG) versteht sich als „moderne Sozialpartei für alle gesellschaftlichen Gruppen und alle Generationen“.
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Das Bündnis Grundeinkommen (BGE) ist eine Partei, die sich bei ihrer politischen Arbeit ausschließlich auf das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ fokussiert.
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Auch die Partei Das Haus Deutschland (DHD) tritt bei der Landtagswahl an. Nach eigenen Angaben steht die Partei für „direkte Demokratie und transparente Politik“.
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Demokratie, Gerechtigkeit und Transparenz, Weltoffenheit und Vielfalt, Nachhaltigkeit und Zukunftsorientierung: Das sind laut Wahlprogramm die Werte, die der Partei Demokratie in Bewegung (DiB Niedersachsen) wichtig sind.
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Die Deutsche Gerechtigkeits Partei (DEGP) wirbt mit dem Slogan „Politik von Menschen für Menschen“.
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Die Deutsche Mitte (DM) steht nach eigenen Angaben für „ethische Politik im Sinne der Bewahrung der Schöpfung: mit Herz, Augenmaß und Vernunft“.
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Die Partei Die Grauen – Für alle Generationen fordert eine „Gerechte Politik für alle“.
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Die Mitglieder der Partei Die Republikaner (REP) bezeichnen sich als „freiheitlich-konservative Patrioten, die sich für den Erhalt unserer Kultur und Identität einsetzen“.
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Die Partei Freie Wähler Niedersachsen hat es sich zum Ziel gesetzt, die „Demokratie zu erneuern und den Mensch in den Mittelpunkt zu stellen“.
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Die Partei Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR) wirbt mit dem Slogan „Für ein sicheres Deutschland. Für ein freies Europa“.
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Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) steht nach eigenen Angaben für eine „lebens- und umweltfreundliche, weit blickende Politik“.
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Der Name der satirischen Partei Die PARTEI setzt sich zusammen aus „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“.
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Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz setzt sich für einen „konsequenten Umwelt- und Tierschutz ein“.
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Die Piratenpartei möchte unter anderem die „Gefahren der Technologie abwehren und die neu geschaffenen technischen Möglichkeiten nutzen, einen ‚gläsernen Staat‘ zu schaffen, der den Menschen dient“.
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Die V-Partei³ ist die „Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“. Themen wie Umwelt- und Klimaschutz, Tierrechte und Verbraucherschutz gehören zum Programm.
Bündnis Grundeinkommen LV Niedersachsen – Die Grundeinkommenspartei (BGE)
Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle ist das Anliegen der Partei Bündnis Grundeinkommen. Dieses solle jedem „ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen“ gezahlt werden, unabhängig von anderen Einkünften. „Unser Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische Bestrebungen aus“, heißt es. Das Grundeinkommen, so betont die Partei, sei ihr einziges Anliegen: „Alle ihre Mitglieder haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei sind.“
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