Meldung der Landeswahlleiterin Niedersachsen (Focus Online)

Hannover: Meldung vom 30.08.2017 – FOCUS Online (Dieser Inhalt wurde erstellt vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport)

Landtagswahl am 15. Oktober 2017

24 Parteien möchten an der Landtagswahl 2017 teilnehmen; ca. 241.200 Jungwählerinnen und -wähler können bei der Landtagswahl ihre Stimme abgeben.

Außer den fünf bereits im Niedersächsischen Landtag bzw. im Deutschen Bundestag mit im Land Niedersachsen gewählten Abgeordneten vertretenen Parteien CDU, SPD, GRÜNE, FDP und DIE LINKE wollen sich weitere 19 Parteien am 15.10.2017 dem Votum der rund 6,07 Mio.Wahlberechtigten stellen. Von den Wahlberechtigten sind etwa 241.200 Wählerinnen und Wähler – rd. 123.900 männliche und rd. 117.300 weibliche – im Alter von 18 bis unter 21 Jahren, die zum ersten Mal bei einer Niedersächsischen Landtagswahl ihre Stimme abgeben dürfen.

Folgende Parteien haben bis zum Ablauf der Frist für das Einreichen der Wahlanzeigen, Dienstag, 29.08.2017, 18.00 Uhr, Unterlagen eingereicht (Auflistung in alphabetischer Reihenfolge):

Parteiname / Kurzbezeichnung

Alternative für Deutschland Niedersachsen / AfD Niedersachsen
Bündnis C – Christen für Deutschland / Bündnis C
Bündnis der Generationen Niedersachsen / BdG

Bündnis Grundeinkommen – Die Grundeinkommenspartei / BGE

Christliche Abendländische Wertepartei / CAW
Das Haus Deutschland / DHD
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Niedersachsen / DiB
Deutsche Gerechtigkeits Partei / DEGP
Deutsche Mitte – Politik geht anders… / DM
Die Grauen – Für alle Generationen, Landesverband Niedersachsen / Die Grauen
DIE REPUBLIKANER /REP
Familien-Partei Deutschlands / FAMILIE
FREIE WÄHLER Niedersachsen / FREIE WÄHLER
Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen / LKR Niedersachsen
Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen / ÖDP
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative − Landesverband Niedersachsen / Die PARTEI Niedersachsen
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Landesverband Niedersachsen / Tierschutzpartei
Piratenpartei Niedersachsen / PIRATEN
V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer / V-Partei³

Über die wahlrechtliche Anerkennung als Partei für die Teilnahme an der Landtagswahl 2017 entscheidet der Niedersächsische Landeswahlausschuss am 08.09.2017 um 10.00 Uhr. Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Lavesallee 6, 30169 Hannover, statt. Neben formellen Kriterien hat der Landeswahlausschuss bei seiner Entscheidung zu prüfen, ob eine Partei die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllt. Dazu zählen beispielsweise eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand.

Um an der Wahl teilzunehmen, müssen die zugelassenen und die bereits vertretenen Parteien sowie die Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber bei den jeweils zuständigen Wahlleitungen ihre Wahlvorschläge einreichen. Die Frist dafür endet am 11.09.2017, 18.00 Uhr. Die Entscheidungen über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge treffen die Kreiswahlausschüsse, die Entscheidungen über die Zulassung der Landeswahlvorschläge trifft der Landeswahlausschuss. Die Sitzung des Landeswahlausschusses findet am 15.09.2017 um 10.00 Uhr statt.

http://www.focus.de/regional/hannover/hannover-meldung-vom-30-08-2017_id_7535885.html