Bremer Bürgerschaftswahl (Weser-Kurier)

Bündnis Grundeinkommen stellt Spitzenkandidatin für Bremen vor
Eine neue Partei will in die Bremische Bürgerschaft: Das Bündnis Grundeinkommen präsentiert die parteilose Susanne Wendland als Spitzenkandidatin und will die Fünf-Prozent-Hürde knacken.

Der Landesverband Bremen des Bündnisses Grundeinkommen engagiert sich nach eigenen Angaben seit eineinhalb Jahren in der Hansestadt, gegründet wurde er Ende Januar 2017. In den Vorstand sind neben Uwe Bjorck die Mitglieder Gerhard Dick (2. Vorsitzender) und Rolf Walczak (Schatzmeister) gewählt worden. Oberstes Ziel sei es, das bedingungslose Grundeinkommen in einer Gesellschaft von freien und selbstbestimmten Menschen zu verankern.

"Noch ist es für uns eine Utopie, die Wirklichkeit werden kann und Wirklichkeit werden muss. Dies ist eine Utopie für Realisten. Die Zeit dafür ist gekommen", heißt es in einer Mitteilung. „Das bedingungslose Grundeinkommen ist für uns ein Menschenrecht. Jeder Mensch soll ein Leben in Würde führen. Ohne Existenzangst und ohne Zwang zur Arbeit", ergänzt Bjorck. Das sei ein Kulturwandel.
"Als Kampagnenpartei verstehen wir uns als politischer Arm einer breiten zivilgesellschaftlichen Bewegung, die zum Ziel hat, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen", sagt Wendland. Die Abgeordnete sitzt derzeit als parteiloses Mitglied in der Bürgerschaft. Weil ihr der realpolitische Kurs der Bremer Grünen und vor allem die strikte Sparpolitik von Finanzsenatorin Karoline Linnert nicht passten, trat sie im Mai 2017 aus der Partei aus.

Wendland wollte sich verstärkt um sozialpolitische Themen bemühen und Menschen unterstützen, die keine starke Lobby haben. Das ist auch jetzt ihr Ansinnen. Als Kandidatin sei Wendland bereits nominiert und es sei sehr wahrscheinlich, dass sie auch auf Listenplatz eins gewählt werde, erklärt Dick. Auch wenn Wendland es tatsächlich in die Bürgerschaft schaffen sollte, hält sie es offen, in das Bündnis einzutreten – vorerst will sie parteilos bleiben.

Um für die Wahl zugelassen zu werden, brauche das Bündnis nach eigenen Angaben 500 Unterschriften, eine Beteiligungsanzeige habe man bereits beim Wahlamt gestellt. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte das Bündnis in Bremen 0,6 Prozent der Stimmen, im Bereich Ostertor/Steintor gab es mit 1,9 Prozent das beste Ergebnis.

"Wir sind eine Kampagnenpartei"

Im Wahlkampf gab es selbst gebastelte Plakate und viel Mundpropaganda. Das soll jetzt anders werden: "Wir wollen richtig Alarm machen", sagt Schatzmeister Walczak. Wenn es das Bündnis nicht schaffe in die Bürgerschaft einzuziehen, wolle man trotzdem ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen starten.

Bislang habe das Bündnis etwa 15 bis 20 Mitstreiter, aber es funktioniere nicht wie andere Parteien, sagt Walczak. Man definiere sich nicht über Mitglieder, sondern Mitstreiter, die keinen Beitrag zahlen müssen. Um sich zu finanzieren suche man noch Partner und Unterstützer.

"Wir sind eine Kampagnenpartei und lösen uns auf, sobald wir unser Ziel erreicht haben – wenn das bedingungslose Grundeinkommen in Bremen und in Deutschland Wirklichkeit ist", sagt Walczak. Auch wenn das Thema Grundeinkommen in alle politischen Bereiche ausstrahle, wolle man die Partei aber auch programmatisch weiterentwickeln, so Dick. "Wir stehen noch am Anfang, geben Sie uns Zeit."


Bürgerschaftswahl in Bremen (Kreiszeitung.de)

Genau das hat sich das neue „Bündnis Grundeinkommen“ auf die Fahnen geschrieben, das einen Landesverband in Bremen gegründet hat und zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 antritt.

Originalbeitrag


Mark Hannig kandidiert ... (Osthessen-Zeitung)

Der 45-jährige Künzeller Mark Hannig kandidiert bei der Hessischen Landtagswahl 2018 für die Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE), die sich 2016 als Bundespartei gründete und heute in allen 16 Bundesländern vertreten ist. Das Besondere der Partei ist, dass sie als Wahlprogramm nur ein einziges Thema hat, die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens, das allen Menschen einer Gesellschaft unabhängig von Alter und Beruf ein existentielles finanzielles Einkommen sichern will und somit jedem die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

Online-Beitrag


„Wir sind immer noch arm“ (Die Welt)

Wo vom Grundeinkommen die Rede ist, geht es meist um eine finanzielle Mindestabsicherung, die der Staat ohne Bedingungen zahlt. Die Idee kam in den vergangenen Jahrzehnten immer mal wieder auf, auch in Deutschland. Eine Initiative Mein Grundeinkommen verlost hier regelmäßig Grundeinkommen von monatlich 1000 Euro für ein Jahr. Und 2017 trat bei der Bundestagswahl ein Bündnis Grundeinkommen an, also eine Partei, die allein das Ziel einer neuen Grundsicherung verfolgt.

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... auf dem Weg zur Europawahl (Netzwerk Grundeinkommen)

Interview von Baukje Dobberstein für die Redaktion des Netzwerks Grundeinkommen:

Bündnis Grundeinkommen auf dem Weg zur Europawahl

Lieber Moritz, erst einmal herzlichen Glückwunsch zu Deiner Wahl als stellvertretender Bundesvorsitzender des Bündnisses Grundeinkommen beim Parteitag im Mai in Kassel. Du bist seit dem ersten Treffen der Initiatoren vor zwei Jahren dabei. Wie siehst Du die bisherige Entwicklung im Bündnis Grundeinkommen? Bist Du zufrieden?

Moritz Meisel: Ich bin zufrieden. Wir haben unser Ziel, das BGE auf den Wahlzettel zu bekommen, geschafft und dadurch das bedingungslose Grundeinkommen bekannter gemacht. Wir haben dafür gesorgt, dass das Grundeinkommen für alle Wahlberechtigten in Deutschland wählbar war.

Liebe Alina, auch Dir herzlichen Glückwunsch zur Wahl als Bundesvorsitzende des Bündnisses Grundeinkommen. Auch Du bist Gründungsmitglied und warst schon als Landesvorsitzende des Saarlands aktiv im Bundesvorstand beteiligt. Vor eineinhalb Jahren habt Ihr mit der Teilnahme an der Landtagswahl das erste Mal das BGE auf den Wahlzettel gebracht. Welche weiteren Ziele wurden aus Deiner Sicht seitdem erreicht?

Alina Komar: Die erfolgreiche Teilnahme an der Bundestagswahl war das große Ziel im letzten Jahr. Seit der Abstimmung in der Schweiz konnte die Aufmerksamkeit auf das Thema aufrechterhalten werden. Erfreulich ist weiterhin, dass die Qualität der Berichterstattung in den Medien seitdem deutlich zugenommen hat.

Foto: Iris Hollweg

Gab es auch Schwierigkeiten? Was hat die Partei nicht geschafft?

M. M.: Wir haben leider nicht das volle Potential ausgeschöpft, um bekannt zu machen, dass das Grundeinkommen wählbar ist. Gewisse Zielgruppen konnten nicht erreicht werden, die eigentlich auch für das Thema aufgeschlossen sind.

Wie wollt Ihr das in Zukunft besser machen?

M. M.: Wir wollen versuchen, auch diejenigen Bürger zu erreichen, die nicht so politisch, aber durchaus am Grundeinkommen interessiert sind. Wir werden dafür neue Wege suchen müssen, abseits der üblichen Kanäle, um auch diese Menschen zu erreichen.

A. K.: Ich glaube auch, dass wir im Zuge der Bundestagswahl noch mehr hätten erreichen können, wenn wir konzertierter werbewirksam geworden wären durch eine gemeinsame bundesweite Kampagne. Durch die Gründung der Partei haben wir viele neue Menschen fürs Grundeinkommen aktivieren und vernetzen können. Aber auch dort besteht noch weiteres Potential. Wir arbeiten gerade an den gemeinsamen Kommunikationsstrukturen, online und persönlich.

Die staatliche Parteienfinanzierung wäre erst ab 0,5 Prozent Stimmenanteil erreicht worden. Mitgliedsbeiträge gibt es auch nicht. Wie finanziert Ihr Euch?

A. K.: Durch freiwillige Spenden.

M. M.: Die Grundeinkommens-Community hat uns durch Spenden einiges ermöglicht. Wir haben uns bewusst gegen Mitgliedsbeiträge entschieden, weil die Mitgliedschaft nicht von den finanziellen Möglichkeiten des Einzelnen abhängen soll. Außerdem wollen wir den Verwaltungsaufwand gering halten und diese Zeit lieber fürs Grundeinkommen verwenden.

Beim Bundesparteitag in Kassel sind neben den Wahlen auch noch einige Richtungsentscheidungen getroffen worden. Was sind die wichtigsten Punkte dabei?

A. K.: Aus meiner Sicht ist der wichtigste Beschluss, dass diese Partei kein Selbstzweck, sondern ein Werkzeug für das Bedingungslose Grundeinkommen ist. Wir wollen den Initiativen ein Werkzeug an die Hand geben, ihre bisherige Arbeit unterstützen und zusätzlich durch die Wählbarkeit ein konkretes Angebot unterbreiten. Wir sehen uns nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung.

M. M.: Wir wollen Ansprechpartner sein zum BGE für politische Akteure und den Wunsch nach BGE in eine politische Sprache und Forderungen übersetzen.

Welche Ausrichtung ergibt sich daraus für die zukünftige Arbeit im Bündnis? Wo wollt Ihr Eure Schwerpunkte setzen?

A. K.: Der eine Schwerpunkt ist das Aufrechterhalten der Wählbarkeit bei zukünftigen Bundestags- und Europawahlen. Der zweite Schwerpunkt ist die politische Bildung zum Grundeinkommen, zunächst in der BGE-Communitiy und dann natürlich auch in der breiten Öffentlichkeit.

M. M.: Genauso wie die Partei eine Dienstleistung für die BGE-Szene ist, sehen wir uns als Bundesvorstand auch vor allem als Moderatoren und Umsetzer des Mitgliederwillens.

Warum ist die Partei „modellneutral“ und was heißt das eigentlich? In der BGE-Szene wird immer wieder gefordert, konkreter zu werden und genauer zu sagen, wofür die Partei steht. Wie wollt Ihr damit umgehen?

A. K.: Die Modellneutralität ermöglicht es, alle Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens zu repräsentieren. Eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Vielfalt der Modelle wird ausdrücklich gewünscht. Zunächst geht es um das Ob und erst später um das Wie, bei dem dann die bisherigen Vorschläge auf politische Umsetzbarkeit geprüft werden.

M. M.: Genauso wie das Netzwerk Grundeinkommen fühlen wir uns den vier Kriterien des BGE verpflichtet, damit sind die wichtigsten Eckpunkte gesetzt.

Unter anderem ist von der Mitgliederversammlung die Teilnahme an der Europawahl beschlossen worden. Welche Bedingungen müssen dafür erfüllt werden?

M. M.: Zunächst werden geeignete Kandidaten für die gemeinsame Bundesliste gesucht, da wollen wir explizit auch außerhalb der Partei gucken, um Kandidaten zu finden, die das Bedingungslose Grundeinkommen auf europäischer Ebene weiterbringen werden. Nach der Aufstellungsversammlung müssen wir dann bis Anfang 2019 bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützer-Unterschriften sammeln. Gleichzeitig wollen wir bekannt machen, dass das BGE auch bei der Europawahl wählbar ist.

Gibt es schon Kandidaten für die Wahl des Europaparlaments? Was wäre Eure Wunschvorstellung?

A. K.: Ich wünsche mir, dass eine Kandidatin das Bedingungslose Grundeinkommen in den Vordergrund stellt und nicht die persönliche Karriere. Jemand, der sich selbst und die Partei als Werkzeug fürs Grundeinkommen nutzt, und nicht umgekehrt.

Was würdet Ihr dabei sowohl für die Partei als auch für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen als einen Erfolg betrachten?

M. M.: Fürs Grundeinkommen ist es ein Erfolg, wenn das Thema kontinuierlich in der öffentlichen Debatte stattfindet und sich inhaltlich weiter ausdifferenziert. Dazu kann eine Wahlteilnahme beitragen.

A. K.: Für die Partei wäre es ein Erfolg, wenn mehr Wähler als bei der Bundestagswahl ihre Stimme dem Bedingungslosen Grundeinkommen schenken.

Eure persönliche Prognose: Wird in Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden? Und in welcher Form?

A. K.: Ich bin davon überzeugt, dass ich die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens noch erleben werde.

M. M.: Ja, das BGE wird in Deutschland eingeführt, wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass es eines nach den vier Kriterien werden wird. Ein Grundeinkommen, das bedingungslos jedem Mitglied der Gesellschaft ausgezahlt wird, existenz- und teilhabesichernd, als individueller Rechtsanspruch, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder sonstiger Gegenleistung.

Original-Beitrag auf grundeinkommen.de


Utopie oder echte Alternative? (Zeit online)

Darin u.a. "Seit Jahren wird die Idee des Grundeinkommens in Deutschland diskutiert. ... Bundesweit sind verschiedene Initiativen, Vereine und Verbünde tätig, die sich für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen. So zum Beispiel das Bündnis Grundeinkommen, das als Ein-Themen-Partei zur Bundestagswahl 2017 antrat und 0,21 Prozent der Stimmen holte.

Original-Beitrag

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BGE-Finanzierung für Dummies (Blog)

Für Samstag, den 5. Mai, organisierte die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main einen Workshop zu der Überlegung, wie ein BGE finanziert werden könnte. Hierzu fanden sich 18 Personen ein, von BGE-Interessierten bis hin zu BGE-Engagierten, beispielsweise über die Partei „Bündnis Grundeinkommen“.

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„Das bedingungslose Grundeinkommen sollte ein Menschenrecht sein“ (ze.tt)

Finnland experimentiert mit dem Grundeinkommen. Es soll beim Test bleiben. Die Aktivistin Susanne Wiest erklärt, warum die Idee dennoch nicht abgeschrieben werden sollte.

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Und Jetzt? Interview mit Susanne Wiest (Futur Zwei)

Peter Unfried (taz) hat Susanne Wiest für das Magazin Futur Zwei interviewt mit der Überschrift "Gerade noch: Vorsitzende Grundeinkommenspartei / Jetzt: In die SPD eingetreten". Darin beantwortet Susanne Wiest auch die Frage, warum sie und ihre Stellvertreterin vom Vorsitz im Bündnis zurückgetreten sind: "Für mich hatte die Wahlteilnahme Aktionscharakter und war mit der Wahl dann auch abgeschlossen."

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PDF vom Interview


Die Freiheit Nein zu sagen (NNZ-Online)

Als das Land vor einem guten halben Jahr zum wählen aufgerufen war, da machten sich einige Menschen insbesondere in Nordthüringen auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen stark. Seitdem ist es um das Thema wieder ruhiger geworden. Das soll aber nicht so bleiben, man sei nicht eingeschlafen, im Gegenteil, heißt es aus den Reihen der Grundeinkommensverfechter...

Original-Online-Beitrag

Einen kleinen, schwarten Beutel hat Susanne Schickschneit mitgebracht, Werbematerial. "Die Freiheit Nein zu sagen" steht das zu lesen, weiß auf schwarz. Zu dem Beutel gibt es noch einen Gegenstück in weiß, "Die Freiheit Ja zu sagen", ist dort zu lesen. Beides soll ein bedingungsloses Grundeinkommen möglich machen, sagen dessen Verfechter, die Möglichkeit Nein zu sagen zu Berufen, die einen nicht erfüllen und im Gegenzug Ja zu sagen zu den Tätigkeiten, die einem liegen, unabhängig davon ob sie sich nach dem heutigen System ökonomisch rechnen. Möglich machen soll ein existenzsicherndes Einkommen das jedem zusteht unabhängig von Bedürftigkeit oder Gegenleistungen.

Immerhin 98.000 Stimmen bekam das "Bündnis Grundeinkommen" im vergangenen September bundesweit. Ein Jahr nach der Gründung der Partei sei das ein "absolut akzeptables" Ergebnis, sagt Susanne Schickschneit. Mit ihren Mitstreitern hat die Nordhäuserin die Wahrnehmung der Thematik in Thüringen entscheidend mitgeprägt. "Unser Ziel war es das Grundeinkommen bundesweit wählbar zu machen und das hat geklappt", sagt Schickschneit, auch bei den nächsten Landtags- und vielleicht auch bei den Europawahlen soll sich das Bündnis wieder auf dem Wahlzetteln finden lassen.

Bis dahin ruht die Parteiarbeit in Thüringen allerdings zum größten Teil. Bei der Verbreitung der Idee eines unabhängigen Grundeinkommens für alle setzen die Thüringer aktuell mehr auf die Vereinsarbeit. "Mit einer Partei schlägt man mehr Türen zu als man aufmacht, selbst wenn die handelnden Personen häufig die gleichen sind", erläutert Schickschneit, die Vereinsarbeit sei da weniger behäbig. Aus der Nordhäuser Regionalinitiative ist inzwischen der Verein "Thüringer für Grundeinkommen" mit 24 Mitgliedern geworden.

Man hat Pläne für die nächsten Monate: im Mai soll es Infoabende in Erfurt und Mühlhausen geben, im April will man im Nordhäuser Tabakspeicher den Film "Free Lunch Society" zeigen und für den Herbst will man eine Wanderausstellung des Netzwerks "Attac" an verschiedenen Orten in Thüringen zeigen. Jeder der vor Ort Informationsarbeit machen wolle sei gerne willkommen. "Wir wollen den Menschen nicht sagen was sie machen müssen oder sollen. Wir fragen sie tun würden, wenn es ein Grundeinkommen gäbe. Und die meisten, rund 82%, geben an das sie weiter arbeiten gehen würden, viele aber unter anderen Bedingungen als bisher".

Das Bedingungslose Grundeinkommen sei eine Idee dessen Zeit gekommen wäre, sagt Schickschneit, "wir sind nicht eingeschlafen nach der Wahl, wir sind wach und wachsen".
Angelo Glashagel