Landtagswahl: „Die Sonstigen“ (NDR/Hallo Niedersachsen)

Zur Landtagswahl in Niedersachsen 2017 am 15. Oktober treten 16 kleine Parteien an, von denen die meisten wenig bekannt sind. In den Hochrechnungs- und Ergebnis-Grafiken werden diese Parteien nach den Wahlen als „Sonstige“ auftauchen – dass eine von ihnen den Einzug in den Landtag schafft, ist unwahrscheinlich.

Denn die meisten der „Sonstigen“ sprechen nicht die Masse der Wähler an, wie es etwa die Volksparteien tun, sondern konzentrieren sich auf ein Thema oder wenige Bereiche und bewerten Politikfelder aus einer speziellen Perspektive. Was wollen die kleinen Parteien erreichen? Ein Überblick mit beispielhaften Auszügen aus den Programmen.

Kleine Parteien bei der Landtagswahl

Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle ist das Anliegen der Partei Bündnis Grundeinkommen. Dieses solle jedem „ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen“ gezahlt werden, unabhängig von anderen Einkünften. „Unser Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische Bestrebungen aus“, heißt es. Das Grundeinkommen, so betont die Partei, sei ihr einziges Anliegen: „Alle ihre Mitglieder haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei sind.“

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