Menschen für das Grundeinkommen

Bei der Europawahl 2019 treten für das BGE acht motivierte Kandidat*innen an. Neben den Kandidierenden für die Europawahl listen wir auf dieser Seite in der Öffentlichkeit bekannte Personen auf, die explizit ihre Unterstützung für das Grundeinkommen ausgesprochen haben.

Karl-Heinz Blenk

Das BGE besticht durch Zutrauen statt Misstrauen, Mut statt Angst und gibt damit der Gesellschaft Sicherheit und Flexibilität, um Veränderungen positiv angehen zu können.
Mein Ziel ist eine Gesellschaft, die jedem Menschen mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen die Existenz sichert und Teilhabe ermöglicht. Eine faire Chance für alle, sich nach eigenem Ermessen in und für die Gesellschaft einbringen zu können. Wir müssen weg von Verteilungskämpfen und Neiddiskussionen. Die Zufriedenheit der Menschen mit ihrem eigenen Leben muss in den Fokus. Das ist Voraussetzung, damit wir uns abgewöhnen den Lebensstil anderer Menschen zu bewerten und fördert die Bereitschaft auch anderen Menschen zu helfen.


Markus Härtl

Ich bin für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle in Deutschland, in Europa und letztlich weltweit.

Das Bedingungslose Grundeinkommen soll:
– die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
– einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
– ohne Bedürftigkeitsprüfung und
– ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.


Dietrich Konrad Riedel

Mein Ziel ist möglichst große reale Freiheit für alle Menschen.
Daran richte ich mein politisches Handeln in allen Themenbereichen aus. Mein Projekt für die nächsten 5 Jahre des Europäischen Parlaments ist ein (partielles) bedingungsloses Grundeinkommen finanziert auf EU-Ebene und ausgezahlt in gleicher Höhe an alle Menschen in der EU.


Mein politisches Ziel ist die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Für alle, in Deutschland, in Europa und letztlich auch weltweit, soll ein menschenwürdiges Existenzminimum gesichert sein, unabhängig von Gegenleistungen, Familienstand oder Bedürftigkeit. 

 


Wolfgang Tast

Mein Hauptanliegen ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Neben meinen persönlichen Erfahrungen basiert dies im wesentlichen auf einer 1 1/2 jährigen Tätigkeit als Seminarleiter bei einem sogenannten Bildungsträger. Ich hatte die Aufgabe, Langzeitarbeitslose zu unterrichten, ihre Bewerbungsunterlagen zu optimieren und noch wichtiger, sie in Arbeit zu vermitteln.

 


Inga Beißwänger

Wer sich – wie ich – ein anderes Menschenbild in Politik, Gesellschaft und vor allem Arbeitswelt wünscht, sollte sich dafür einsetzen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen Realität wird. Zudem werden damit viele Probleme des Sozialstaats und der modernen, zunehmend digitalisierten Arbeitswelt auf einen Schlag gelöst. Statt in einen dicken Bürokratie-Apparat (Stichwort: Hartz IV) sollte das Geld direkt zu den Menschen fließen! Damit wäre so viel gewonnen – für alle.


Sabine Höntsch

Mein politisches Ziel ist die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens in Europa. Das BGE bedeutet für mich: “Die friedliche Revolution unseres Systems”. 
Es lässt die Staaten zusammenwachsen, baut Bürokratie ab, fördert mehr Gerechtigkeit und Wertschätzung des Einzelnen. Wirkt Perspektivlosigkeit entgegen, legt den Fokus auf persönliche Entfaltung & Entscheidung für sinnbringende Aktivitäten, die der Gesellschaft zugutekommen.

 


Ines Sophia Jancar

Mein oberstes Ziel ist die Erreichung eines Grundeinkommens für Europa (und idealerweise weltweit), denn das Grundeinkommen ist die entscheidende gesellschaftliche Entwicklung unserer Zeit. Es liefert Antworten auf grundlegende Fragen wie die wachsende Prekarisierung und gleichzeitige Wahrung von Privilegien bestimmter Bevölkerungsgruppen sowie auf den digitalen Wandel. Obgleich Ein-Themen-Partei rührt das Programm des Bündnis Grundeinkommen zahlreiche Themen wie Wirtschaft, Bildung, demokratische Prozesse, Ökologie, Inklusion, etc. an.

Interview mit Ines Jancar und Karl-Heinz Blenk

Ines Jancar und Karl-Heinz Blenk haben im folgenden Interview ihre Positionierung zum Bedingungslosen Grundeinkommen sowie die Pläne zur Arbeit im europäischen Parlament skizziert. 

Frage: Der Begriff Grundeinkommen wird sehr unterschiedlich verwendet. Was verstehen Sie im Bündnis Grundeinkommen darunter?

Karl-Heinz: Wir stehen für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Das heißt, jeder Mensch hat einen individuellen Anspruch auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe, ohne dass er dafür einen Antrag stellen oder eine Gegenleistung erbringen muss.

Ines: Dabei wünschen wir uns ein emanzipatorisches anstelle eines neoliberalen Modells, sodass Menschen nicht, wie so oft befürchtet, mit einem Grundeinkommen „abgespeist“ werden, sondern im Gegenteil die Sicherheit und Selbstbestimmung des Individuums neue Kräfte in der Gesellschaft freisetzt.

Frage: Was sagen Sie zu dem Vorwurf, das Grundeinkommen schaffe den Sozialstaat ab?

Karl-Heinz: Es ist richtig, dass es bestimmte Sozialleistungen wie z.B. Kindergeld, Elterngeld oder BAföG mit einem BGE nicht mehr braucht. Das führt nebenbei zu einem enormen Abbau von Bürokratie und Einsparungen im Beamtenapparat und in der Justiz. Menschen, die durch Einschränkungen einen höheren Bedarf haben, bekommen nach entsprechender Prüfung auch Mehrleistungen. Es darf bei der Existenzsicherung im Vergleich zum heutigen System niemand schlechter gestellt werden.

Frage: Sie kandidieren beide für die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen für das Europäische Parlament. Ist ein Thema als politisches Angebot in der heutigen, komplexen Welt nicht etwas zu wenig?

Ines (lacht): Man könnte umgekehrt fragen, ob die etablierten Parteien nicht viel zu oft von einer Vielzahl an Themen überfordert sind! Am Ende war es die SPD, die das Prekariat vergrößert hat, die CDU hat die Atomkraft beendet und die gleichgeschlechtliche Ehe durchgesetzt. Die Parteien sind ja oft kaum mehr zu verorten. Das Bündnis Grundeinkommen dagegen hat eine klare Forderung: ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Karl-Heinz: Statt der Zentrierung auf die Erwerbsarbeit stellt das Grundeinkommen die Menschen in den Mittelpunkt. Das ist ein Paradigmenwechsel, der viele Bereiche unserer Gesellschaft tangieren und verändern wird. Insofern ist das nicht zu wenig, sondern wird in seiner Vielfalt nur noch nicht wahrgenommen.

Frage: Sehen Sie das Bündnis Grundeinkommen als vollwertige Konkurrenz zu anderen Parteien?

Ines: Wer das Bündnis Grundeinkommen wählt, macht damit den anderen Parteien eine deutliche Ansage: Kümmert Euch um ein Bedingungsloses Grundeinkommen! Nimmt unser Wähleranteil zu, werden die etablierten Parteien darauf reagieren. Frage: Die Wähler*innen scheuen sich oft davor, kleine Parteien zu wählen, weil sie glauben, ihre Stimme sei damit verloren.

Karl-Heinz: Bei der Bundestagswahl 2017 habe ich oft gehört „Ich würde Euch ja wählen, aber wenn Ihr nicht reinkommt, ist meine Stimme als Gegenstimme zur AfD verloren“. Das ist bei der Europawahl nicht der Fall. Da gibt es, im Übrigen 2019 zum letzten Mal, keine Prozent-Hürde. Und damit zählt jede Stimme. 2014 hat ein Satiriker ein Mandat im EU-Parlament geholt. Das sollte mit einer großartigen Idee für eine menschlichere Gesellschaft erst recht gelingen.

Frage: Wenn Sie gewählt werden wollen, müssen Sie den Menschen auch Lösungsansätze für Themen anbieten, die nichts mit dem Grundeinkommen zu tun haben. Können Sie sich dazu verlässlich positionieren?

Karl-Heinz: In allen Bereichen des Lebens sind Menschen tätig. Durch die Neudefinition von Arbeit wirkt sich das Bedingungslose Grundeinkommen also auch überall aus. Ich möchte das an zwei Beispielen verdeutlichen: im Gesundheitswesen durch den Abbau stressverursachender Rahmenbedingungen und bei der Agrarpolitik, weil das Grundeinkommen eine Umstellung auf eine nachhaltige Landwirtschaft ermöglicht, ohne die Existenz zu gefährden.

Ines: Unserer Vorstellung von Gesellschaft liegt ein Menschenbild zugrunde, das jedem Menschen Vertrauen entgegenbringt. Für uns stehen Wertschätzung, Toleranz, Respekt sowie ein selbstbestimmtes Leben in Frieden und Freiheit an oberster Stelle. Das sind für uns die Leitplanken für politische Entscheidungen. Daran lassen wir uns jederzeit messen.

Frage: Als kleine Partei werden Sie auf Unterstützung angewiesen sein. Welche Parteien sehen Sie dabei als Ihre Partner an?

Ines: Grundsätzlich würde ich mit allen Parteien jeglicher Verortung auf dem politischen Spektrum zusammenarbeiten, die einem BGE gegenüber aufgeschlossen sind und dabei den europäischen Gedanken nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn bei den Grünen, den Piraten oder auch der Europäischen Freien Allianz Uneinigkeit bezüglich des BGE herrscht, sind das mögliche Partner, da die Ausrichtung auf beispielsweise mehr Teilhabe, Chancengleichheit, größere Transparenz und Umweltschutz auch Ziele des Bündnis Grundeinkommen darstellen und sich sehr gut mit einem Grundeinkommen verbinden lassen.

Karl-Heinz: Uns ist bewusst, dass wir Mehrheiten organisieren müssen. Dazu werden wir mit allen KollegInnen Gespräche führen, die unsere Werte teilen.

Frage: Haben Sie schon eine konkrete Vorstellung, was Sie als erstes anpacken würden, wenn Sie das Mandat für das Europäische Parlament erhalten?

Karl-Heinz: Ja. Ich sehe uns aufgrund unseres monothematischen Ansatzes als Kompetenzzentrum für das Bedingungslose Grundeinkommen. Das hätte mindestens zwei Aufgabenbereiche. Der erste wäre die Organisation, Koordination und thematische Steuerung eines Arbeitskreises BGE im parlamentarischen Umfeld. Als Ziel der parlamentarischen Arbeit streben wir die Einführung eines europäischen Grundeinkommens, wie zum Beispiel die Euro-Dividende des belgischen Ökonomen Philippe Van Parijs, an. Die Nationalstaaten sollen die Verpflichtung erhalten, dieses zu einem Bedingungsloses Grundeinkommen aufzustocken. Eine zweite genauso wichtige Tätigkeit ist die europaweite Förderung bzw. Gründung von Grundeinkommens-Organisationen sowie deren Vernetzung. In Zusammenarbeit mit der UBIE (Unconditional Basic Income Europe, Anm. der Red.) wollen wir eine Bewegung voranbringen, die sowohl in der jeweiligen nationalen aber auch in der europäischen Politik wahrgenommen wird.

Frage: Geld ohne Arbeit – das widerspricht doch unserer Leistungsgesellschaft!

Ines: Zum einen möchte ich vehement der Annahme widersprechen, wir würden in einer Leistungsgesellschaft leben, in der Geld der Lohn für Leistung wäre. Es gibt genug Beispiele von Superreichen, die ohne jegliche Leistung allein vom Erbe und von der Vermehrung ihres Geldes leben. Zum anderen liegt dieser Behauptung ein einseitiges Verständnis von Arbeit zugrunde.

Frage: Wie meinen Sie das?

Ines: Heute zählt nur das als Arbeit, was einen Gegenwert in Form von Einkommen erzielt. Tatsächlich tragen zum Funktionieren einer Gesellschaft aber viel mehr Menschen bei. Gut 2/3 aller geleisteten Arbeitsstunden werden finanziell nicht honoriert. Dabei handelt es sich nämlich um Erziehungs- und Familienarbeit, Care- Arbeit, Ehrenamt, künstlerische Arbeit und vieles mehr.

Karl-Heinz: Das Grundeinkommen dreht den Spieß um: Nicht Arbeit ermöglicht Geld, sondern ein Einkommen ermöglicht, tätig zu werden. Das Grundeinkommen löst wirtschaftiche Abhängigkeiten auf – am Arbeitsplatz, in der Partnerschaft, in der Familie. Das ermöglicht eine Neubewertung der jeweiligen Beziehungen auf einem anderen Niveau – und zwar immer auf Augenhöhe.

Frage: Wie würden Sie Unternehmer*innen das Bedingungslose Grundeinkommen vermitteln?

Karl-Heinz: Alle Unternehmer*innen profitieren davon, wenn motivierte Mitarbeiter*innen mit und für sie arbeiten. Das BGE überträgt die Aufgabe der Existenzsicherung von den Unternehmen an die Gesellschaft zurück und kann zu einer Entlastung der Unternehmen beitragen. Das hat viele Vorteile wie z.B.:

  1. Es schafft einen freien Arbeitsmarkt, weil Verhandlungen auf Augenhöhe statt- finden und auf beiden Seiten Angebot und Nachfrage den Markt bestimmen.
  2. Das BGE steigert die Motivation der Arbeitnehmer*innen, weil nicht die existenzielle Absicherung, sondern die Rahmenbedingungen des Arbeitsumfeldes den Ausschlag geben. Das erhöht deutlich die Zufriedenheit am Arbeitsplatz, das Betriebsklima und die Gesundheit der Mitarbeiter*innen.
  3. Die Produktivität nimmt zu, weil mittelfristig der Mut der Arbeitnehmer*innen steigen wird, Kritik zu üben und dadurch zur Verbesserung der Arbeitsabläufe beizutragen.

Frage: Wenn es so viele Vorteile hat: Wieso lehnen dann auch die SPD und die Gewerkschaften das Grundeinkommen mehrheitlich ab?

Ines: Wir stellen einen Umdenkprozess fest. In allen Parteien, Verbänden und Gesellschaftsschichten gibt es Befürworter*innen des Grundeinkommens. Seit Jahrzehnten reformieren wir ein System, das seine Ursprünge in der Zeit der Industrialisierung hat. Zeitgemäß wäre es, sich einem Umbau zu stellen und eine Idee zu entwickeln, in welcher Gesellschaft wir leben wollen – ein humanistischer Anspruch, aus dem sich die Demokratie, das Frauenwahlrecht und eine freie Gesellschaft entwickelt haben. In diesem Sinne ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein Fortschritt zu echter Freiheit für die Menschen, eine reelle Vision, deren Umsetzung nur eine Frage des politischen Willens ist.

Frage: Können Sie sich vorstellen, dass sich mit einem Grundeinkommen Menschen der Arbeit verweigern?

Karl-Heinz: Geld bedeutet Macht. Das Grundeinkommen gibt die Macht an die Bürger*innen zurück, und zwar ganz im Sinne des Grundgesetzes, das jedem Menschen bedingungslos Grundrechte gewährt. An dieser Richtschnur sollte sich eigentlich jedes Gesetz orientieren, denn „die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“. Natürlich haben die Menschen dann die Option, sich Tätigkeiten zu entziehen, wenn beispielsweise Arbeitsbedingungen, Wertschätzung und Bezahlung nicht stimmen. Das ist die bereits angesprochene Augenhöhe.

Frage: Es gibt aber doch auch jede Menge Tätigkeiten, die keiner machen möchte. Denken Sie nur an Reinigungskräfte oder die Müllabfuhr.

Ines: Nur weil Sie selbst diese nicht machen möchten, heißt das noch lange nicht, dass es dafür nicht passende Rahmenbedingungen geben kann, die für andere akzeptabel sind. Wenn sich keiner findet, muss man die Tätigkeit selbst erledigen oder deutlich besser honorieren. Oder aber sie kann automatisiert werden oder entfallen, weil sie eventuell auch keinerlei Sinn für die Gesellschaft hat. Heute stellt niemand die Sinnfrage bei prekären Arbeitsplätzen.

Karl-Heinz: Kann Zwang eine Begründung für die Aufrechterhaltung des Systems sein? Dass wir Menschen, die nicht das Glück hatten, im richtigen Umfeld aufgewachsen zu sein, zu prekärer Arbeit zwingen können? Das ist nicht unser Ansatz. Wir setzen auf Vertrauen statt Misstrauen und das Grundeinkommen macht den Menschen Mut zum Leben statt Angst vor einem stigmatisierenden System. Zufriedene Menschen sind die Grundlage für den sozialen Frieden.

Frage: Apropos Sinnfrage bei prekären Arbeitsplätzen. Im Zuge des Kohleausstiegs war oft von der Initiative „BGE statt Braunkohle“ die Rede. Welchen Beitrag kann das Grundeinkommen z.B. beim Strukturwandel in der Braunkohleindustrie leisten?

Ines: Gerade bei einem grundlegenden Umbau von Strukturen spielt die Existenzsicherung eine entscheidende Rolle. Die Menschen haben die Sicherheit, nicht ins Bodenlose zu fallen. Statt Milliardensummen in den Erhalt unwirtschaftlicher bzw. nicht mehr zeitgemäßer Industrien der Arbeitsplätze wegen zu verschleudern, investiert das Grundeinkommen unmittelbar in die Menschen. Das könnte auch beim Umbau der Autoindustrie noch eine Rolle spielen.

Frage: Welche Rolle spielt das Grundeinkommen bei der zunehmenden Digitalisierung und Automatisierung?

Karl-Heinz: Wir brauchen das Grundeinkommen für die Menschen, damit diese kommende Veränderungen positiv annehmen können. Das gilt für jegliche Veränderungen, die neben Risiken immer auch Chancen bergen. Die Digitalisierung z.B. hat enormes Potenzial, unsere Lebensbedingungen zu verbessern. Durch die Angst vor einem Arbeitsplatzverlust starren aber viele auf die Digitalisierung wie das Kaninchen auf die Schlange.

Frage: Besteht die Gefahr, dass das Grundeinkommen zu einer Stillhalteprämie wird?

Ines: Dieser Haltung liegt die irrige Annahme zugrunde, dass sich die Menschen auf die faule Haut legen. Dafür gibt es nicht nur keinen Beweis, sondern jede Menge Gegenbeispiele im realen Leben. Mit einem Grundeinkommen haben die Menschen bloß selbst in der Hand, welchen Anteil ihres Lebens sie für bezahlte oder welchen für unbezahlte Tätigkeiten verwenden. Selbstbestimmung ist das Stichwort. Denn wir sind nur gut in Aufgaben, die wir gerne tun und zu denen wir uns frei entscheiden. Und für diese Muße, frei zu entscheiden, brauchen wir das Bedingungslose Grundeinkommen.

Alina Komar (Vorsitzende vom Bündnis Grundeinkommen)

Das Grundeinkommen verbindet auch Generationen. Europakandidat Karl-Heinz Blenk erläutert im Gespräch mit seiner Tochter Franziska die Vorzüge des BGE.