Utopie oder echte Alternative? (Zeit online)

Darin u.a. „Seit Jahren wird die Idee des Grundeinkommens in Deutschland diskutiert. … Bundesweit sind verschiedene Initiativen, Vereine und Verbünde tätig, die sich für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen. So zum Beispiel das Bündnis Grundeinkommen, das als Ein-Themen-Partei zur Bundestagswahl 2017 antrat und 0,21 Prozent der Stimmen holte.

Original-Beitrag

Grundeinkommen:
Utopie oder echte Alternative?
Es wird wieder über das Grundeinkommen diskutiert. Einige sehen darin die Alternative zu Hartz IV, andere den Kollaps des Sozialstaats. Ein Überblick
Grundeinkommen: Der fünfjährige Miko (links) hat an der Verlosung der Initiative "Mein Grundeinkommen" teilgenommen und gewonnen. Seine Familie erhält ein Jahr lang monatlich 1.000 Euro.
Der fünfjährige Miko (links) hat an der Verlosung der Initiative „Mein Grundeinkommen“ teilgenommen und gewonnen. Seine Familie erhält ein Jahr lang monatlich 1.000 Euro. © John Macdougall/AFP/Getty Images

Was ist das Grundeinkommen?

Die Idee eines Grundeinkommens existiert bereits seit Jahrzehnten. Es sieht vor, jedem Bürger eines Landes durch ein garantiertes monatliches Einkommen ein würdevolles Existenzminimum zu ermöglichen. Über die Jahre wurden verschiedene Konzepte und Modelle entwickelt, wie hoch ein solches Grundeinkommen sein sollte und wie es finanziert werden könnte.

Das bedingungslose Grundeinkommen

Das bekannteste Modell ist das bedingungslose Grundeinkommen. Es beinhaltet, dass jeder Bürger monatlich einen bestimmten Betrag vom Staat erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Es erfolgt keine Bedarfsprüfung, der Betrag ist festgelegt und für alle gleich. Ziel ist es, Armut zu bekämpfen und den Bürgern in ihrer Entscheidung, was sie mit ihrem Geld tun, mehr Freiheit zu ermöglichen.

Solidarisches Grundeinkommen

Die SPD brachte Anfang des Jahres das solidarische Grundeinkommen ins Spiel. Anders als das bedingungslose Grundeinkommen richtet sich das Konzept hauptsächlich an erwerbslose Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II. Es sieht vor, ihnen staatlich finanzierte Jobs anzubieten, die „möglichst eine tarifvertraglich abgesicherte Entlohnung“ bieten. Das Minimum dieser Entlohnung soll sich am Mindestlohn orientieren. Je nach Arbeitsstunden und Tarif können die Gehälter variieren. Die Annahme eines solchen Jobs wäre freiwillig. Wer ihn nicht annimmt oder trotz Job und solidarischem Grundeinkommen nicht aus der Bedürftigkeit herauskommt, erhält weiterhin Hartz IV.

Wie kann ein Grundeinkommen finanziert werden?

Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens könntebeispielsweise über eine negative Einkommensteuer erfolgen. Dabei würde der festgesetzte Betrag für das Grundeinkommen mit einem konstanten Einkommensteuersatz (Flat Tax) verrechnet werden. Entstünde dabei eine negative Steuerschuld, würde dieser Betrag vom Staat ausgezahlt werden. Andere Finanzierungsmodelle sehen eine Besteuerung des Konsums oder der natürlichen Ressourcen vor.

In welchen Ländern gibt es ein Grundeinkommen?

Ein festes flächendeckendes Grundeinkommen wurde bisher in keinem Land der Welt dauerhaft eingeführt. Es gibt jedoch seit den 1970er-Jahren immer wieder Testreihen und Pilotprojekte, bei denen für einen begrenzten Zeitraum den Bewohnern einer Region oder eines Ortes ein Grundeinkommen ausgezahlt wurde. In der Schweiz entschied sich 2016 in einer Volksabstimmung die Mehrheit der Schweizer gegen die Einführung eines Grundeinkommens. Die Volksabstimmung wurde von der Schweizer Initiative Grundeinkommen auf den Weg gebracht. 2017 startete Finnland ein Pilotprojekt, bei dem 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose zwei Jahre lang ein Grundeinkommen von 560 Euro im Monat erhalten. Gut ein Jahr nach Einführung der Testphase hat die finnische Regierung beschlossen, diese nicht fortzuführen. Sie wird im Januar 2019 auslaufen.

Das bedingungslose Grundeinkommen – Pro und Contra

Befürworter argumentieren, Menschen an der Armutsgrenze würde durch ein Grundeinkommen Würde und Freiheit zugesichert. Zwar hätten die Empfänger nicht notwendigerweise mehr Geld als zuvor, könnten mit diesem Geld aber freier entscheiden, was sie damit anstellen. Kritiker sehen die Gefahr, dass Menschen, die ein Einkommen ohne Gegenleistung erhalten, weniger motiviert seien, sich Jobs im Niedriglohnsektor zu suchen. So würden Tausende Jobs mit geringem Lohn keine Arbeitnehmer mehr finden. Zudem sei ein Grundeinkommen nicht finanzierbar und würde den Sozialhaushalt eines Staates zu sehr belasten.

Wie sieht es mit dem Grundeinkommen in Deutschland aus?

Seit Jahren wird die Idee des Grundeinkommens in Deutschland diskutiert. Die Landesregierung von Schleswig-Holstein plant seit 2017 einen Testversuch für ein Grundeinkommen. Derzeit wird ein Betrag von monatlich 1.000 Euro diskutiert. Bundesweit sind verschiedene Initiativen, Vereine und Verbünde tätig, die sich für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen. So zum Beispiel das Bündnis Grundeinkommen, dass als Ein-Themen-Partei zur Bundestagswahl 2017 antrat und 0,21 Prozent der Stimmen holte. Der Verein Mein Grundeinkommen verlost regelmäßig ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1.000 Euro an Teilnehmer. Das Crowdfunding-Projekt finanziert sich über Spenden.