Geld gibt es genug (Eichsfelder Nachrichten)

Das digitale Zeitalter ist schon heute Realität. Digitalisierung und Automatisierung versprechen aber nicht nur eine Vision der Zukunft, wie sie vor wenigen Jahren noch undenkbar schien, sie bringen auch ungeahnte Herausforderungen mit sich, insbesondere für die Arbeitswelt. Eine Antwort, die sich zunehmend in die Öffentlichkeit drängt, ist die Idee des „Bedingungslosen Grundeinkommens“. Den Kampf um das „BGE“ wird in Thüringen unter anderem auch von Nordhausen aus geführt…

Was tut der Mensch, wenn Maschinen seine Arbeit übernehmen? Im vor rund 150 Jahren fand man auf diese Fragen verschiedene Antworten. Die einen, die ihre Lebensgrundlage an die Dampfmaschine verloren, zerstörten die Maschinen. Erfolg war ihnen nicht beschieden, die Welt war unaufhaltsam auf dem Weg der Industrialisierung und ging revolutionären Umwälzungen entgegen. Den Maschinenstürmern zum Trotz erhöhrte sich in dem Maße, in dem die Produktion stieg und die Arbeitskraft billiger wurde, auch der Druck auf den sozialen Dampfkessel der Gesellschaft.

Die andere Antwort zollte in Form der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung dieser Entwicklung Tribut. Den „Mantel des Sozialstaates“ habe man seitdem erhalten und an den Stellen, an denen er Risse bekommen hat, notdürftig geflickt. Angesichts der neuerlichen Umwälzungen, die Industrie und Arbeitswelt in Zukunft bevorstehen, reiche das nicht mehr, da sind sich Susanne Schickschneit, Sabine van Uelft und Peter Schlegelmilch sicher. Die drei kämpfen von Nordhausen aus für das „Bedingungslose Grundeinkommen“.

Die Idee hinter dem „BGE“ ist simpel: jeder Bürger, ob Mann, Frau, Kind oder Greis erhält jeden Monat einen existenzsichernden Betrag ohne Gegenleistung oder Bedarfsprüfung. Dafür entfallen sämtliche Sozialleistungen wie etwa BAföG, Kindergeld, Wohngeld oder Hartz IV. Wer Arbeit hat, kann seiner Berufung weiter nachgehen und seinen Lohn zusätzlich zum Grundeinkommen verdienen.

„Unsere Existenz ist heute an das Vorhandensein eines Arbeitsplatzes gebunden“, sagt Susanne Schickschneit, in nicht allzu ferner Zukunft werde es aber nicht mehr für jeden die Möglichkeit geben, davon auch auskömmlich zu leben. Supermärkte die ohne Menschen hinter der Kasse auskommen gibt es schon, selbstfahrende Lkw sind keine Science Fiction mehr und auch in anderen Branchen und Arbeitsbereichen halten vermehrt Maschinen und Algorithmen Einzug, die nicht entlohnt werden müssen, keinen Urlaub machen, nicht krank werden und oft effizienter arbeiten, als es der Mensch kann. Zunehmende Automatisierung und Digitalisierung, kurzum das was man allgemeinhin als „Industrie 4.0“ bezeichnet, könnten die Vorboten der nächsten industriellen Revolution sein. Allein in den nächsten fünf Jahren, so schätzen Befürworter des BGE, könnten durch Automatisierung zwei Millionen Jobs verdrängt werden.

„Arbeiten zu wollen, sich einzubringen und etwas zu schaffen, das ist zutiefst menschlich“, sagt Peter Schlegelmilch. Beim BGE gehe es denn auch nicht darum, Menschen die Möglichkeit zu geben faul auf der Haut zu liegen, sondern sich nach den eigenen Interessen und Fähigkeiten zu entfalten. Rund zwei Drittel aller Arbeitsstunden in Deutschland würden unentgeltlich verrichtet, sagt Schlegelmilch, im Ehrenamt, der Kinderbetreuung oder der Pflege kranker Familienmitglieder. Dafür werde zwar niemand entlohnt aber auch das sei Arbeit.

Ein Hirngespinst am Rande der politischen Debatte ist das BGE schon lange nicht mehr. In Ländern wie Canada, Namibia, den Niederlanden und Finnland, ja selbst den USA, finden Feldversuche zur Machbarkeit eines „basic income“, eines Grundeinkommens, statt. „Es gibt allein 35 verschiedene Modelle wie ein BGE umgesetzt werden könnte und es kommen immer neue Ideen hinzu“, sagt Sabine van Uelft, in Deutschland sei die Thematik aber noch nicht in der großen Politik angekommen. Zumindest nicht in dem Maße, in dem sich die Befürworter des BGE das wünschen würden. „Mit dem Gedanken haben schon alle gespielt“, so van Uelft, Überlegungen zu neuen Einkommensformen finden sich selbst bei konservativen und wirtschaftsliberalen Parteien wie CDU und FDP, etwa in Form des „Bürgergeldes“, das dereinst Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus ins Gespräch gebracht hatte und dann wieder in der Schublade verschwinden ließ.

In Ermangelung von Mitteln wie Volksentscheid oder -befragung, haben sich die BGE-Befürworter dazu entschlossen, die Partei „Bündnis Grundeinkommen“ zu gründen, um die Debatte auch in die oberen Etagen der Politik zu tragen. „Wir sind bewusst eine Ein-Themen-Partei dem ausschließlichen Anliegen das auf Bundesebene ernsthaft über die das bedingungslose Grundeinkommen nachgedacht und verschiedene Möglichkeiten ordentlich durchgerechnet werden“, erklärt Susanne Schickschneit, die seit Parteigründung im September vergangenen Jahres die Vorsitzende des Thüringer Landesverbandes ist. Im Moment hat man gerade einmal 250 Mitglieder, was die BGE Befürworter aber nicht weiter stört, es gehe ihnen nicht um Posten, Ämter und Parteistrukturen, statt neuen Parteimitgliedern sehe man lieber engagierte Unterstützer ihres Anliegens.

Damit man um Zweitstimmen werben kann, muss man es aber in den einzelnen Bundesländern erst einmal auf die Wahllisten schaffen. In Thüringen hat man noch bis Mitte Juni Zeit, um 2000 Unterschriften zusammenzutragen. Bisher hat man 1.405 Stimmen sammeln können. Um an dieses Ziel zu kommen steht man in unterschiedlicher Besetzung jeden Samstag auf dem Erfurter Anger oder organisiert Infoveranstaltungen wie jene, die letzte Woche im Nordhäuser Weltladen stattfand und immerhin 40 Zuhörer fand. Am 10. Mai will die Nordhäuser Initiative auch in Sondershausen einen Infoabend veranstalten, weitere Aktionen sind in Planung. Wann das sein wird und wo weitere Informationen zu finden sind, das lässt sich unter anderem auf der Internetseite www.grundeinkommen-nordhausen.de in Erfahrung bringen.

Die Idee vom BGE soll so auch in die breitere Bevölkerung getragen werden. Die häufigsten Kritikpunkte der BGE-Gegner hätten sich in den bisher durchgeführten Versuchen nicht bestätigt, meint Schickschneit, „Geld ist genug da“. Neben Vorwurf der Unfinanzierbarkeit, der vermeintlichen Anstiftung zur allgemeinen Faulheit begegne ihnen im Gespräch häufig auch das Argument, das eine solche Idee ohnehin keinerlei Chance auf Umsetzung hätte. „Es ist klar, das man dafür etwas tun muss“, meint Schickschneit, „nur mit der schweigenden Zustimmung der Menschen vor den Fernsehapparaten hätte es 1989 auch keine Wende gegeben.“

Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens würde nicht weniger als eine gesellschaftliche Revolution bedeuten, das sehen auch die drei Köpfe hinter der Nordhäuser Initiative. „In unseren Augen ist das Bedingungslose Grundeinkommen die einzige Antwort auf die Entwicklung, die die Menschheit genommen hat“, sagt Susanne Schickschneit, leicht würde es nicht werden, die Machtstrukturen der bisherigen Gesellschaftsordnung würden sich ändern müssen und eine Einführung über Jahre hinweg behutsam und mit viel Vorbereitung durchgeführt werden. „Aber es ist nötig, der heutige Sozialstaat ist nicht mehr zu flicken, wir brauchen einen neuen Mantel für eine neue Zeit“.
Angelo Glashagel

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